AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend bis zu unserer endgültigen Auftragsbestätigung. Abschlüsse und Vereinbarungen sowie durch unsere Vertreter vermittelte Geschäfte werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit, wenn sie nicht schriftlich von uns bestätigt sind. Die Verkaufsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen Lieferer und Besteller, wenn im Einzelfall nicht auf sie Bezug genommen ist.

Lieferzeit und Verzug
a)  Angaben über Lieferzeiten sind nur als annähernd und für uns unverbindlich anzusehen. Betriebsstörungen jeder Art und Lieferungserschwernisse – auch bei unseren Zulieferanten – entbinden uns von der Verpflichtung zur Einhaltung der Lieferzeit und berechtigen uns zur Verlängerung der Lieferfristen, sowie zur Ausführung von Teillieferungen. Etwaige Verspätungen in der Lieferung berechtigen den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
b) Treten Ereignisse ein, die uns oder unseren Zulieferanten an der Lieferung hindern, wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Krieg, Versandsperren, Eingriffe staatlicher Behörden oder ähnliche Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so entfällt die Lieferungspflicht des Verkäufers für die Dauer des Bestehens des Hinderungsgrundes. Der Verkäufer ist in diesem Fall auch berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Dem Käufer stehen in diesem Fall keinerlei Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer zu.
c)  Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung, die infolge Verschuldens des Lieferers entstanden ist, Schaden erwächst, so ist er berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung höchstens 5 v. H. vom Wert desjenigen Teiles der Gesamtleiferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. Darüber hinausgehende Schäden werden nicht ersetzt.

Preise und Verpackung
a)  Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung. Wir sind berechtigt Preisänderungen vorzunehmen, wenn zwischen Abschluss und Lieferung Preiserhöhungen durch Rohstoff-, Lohn-, Energie und sonstige Aufpreise auftreten.
b) Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und kann nicht zurückgenommen werden.
c) Der Mindestbestellwert für Temperaturfühler, die von Shop-Standardprodukten abweichen beträgt 200,00 ¤ pro Auftrag, Darunterliegende Aufträge erhalten einen Mindermengenzuschlag von 50,- ¤.  Der Mindestbestellwert von Shop-Produkten beträgt 50,- ¤, für darunter liegende Shop-Bestellungen wird ein Mindermengenzuschlag von 10,- ¤ berechnet. Bestellungen unter 100,00 ¤ und an Neukunden / Auslandskunden liefern wir nur per Vorauskasse.

Versand
Der Versand erfolgt mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer – spätestens jedoch beim Verlassen des Werks – auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Mehrfrachten für Eil- und Expressgut gehen zu Lasten des Bestellers, auch wenn wir im Einzelfall die Transportkosten übernommen haben.

Werkzeuge
a)  Sofern zur Fertigung der Ware Werkzeuge erforderlich sind, berechnen wir für diese Werkzeuge den in der Auftragsbestätigung genannten Anteil an unseren Selbstkosten.
b)  Modelle, Formen und Werkzeuge, die auf unsere Veranlassung angefertigt werden, gehen in jedem Fall entschädigungslos in unser Eigentum über, auch wenn sie vom Kunden bezahlt sind. Wir sind in keinem Fall verpflichtet, sie dem Kunden auszuhändigen.

Zahlungsbedingungen
a)  Unsere Rechnungen sind zahlbar – unabhängig vom Eingang der Ware und unbeschadet des Rechts der Mängelrüge – innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto, danach innerhalb 30 Tagen netto. Lohnarbeiten sind sofort ohne Abzug zahlbar.
b)  Wird die Zahlungsfrist überschritten, so ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an die gesetzlichen Verzugszinsen, zumindest aber 3% Zinsen jährlich über dem jeweiligen Zinssatz der EZB, zu verlangen.
c) Verschlechtert sich die Zahlungsfähigkeit des Käufers im Zeitraum zwischen dem Zugang der Auftragsbestätigung und der Lieferung oder wird uns nachträglich bekannt, daß gegen die Zahlungsfähigkeit des Käufers Bedenken bestehen, so sind wir berechtigt, Zahlungen vor Eintritt des vereinbarten Zahlungstermins zu verlangen, ausstehende Lieferungen zurückzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten.
d) Die vereinbarten Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden.
e) Die Gefahr der Übermittlung des Rechnungsbetrages an uns trägt der Käufer. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises ist erst erfüllt mit dem Eingang des Betrages bei uns oder mit dem Eingang auf eines unserer Bank -Konten.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus den Geschäftsverbindungen mit dem Käufer in Haupt- und Nebensachen unser Eigentum. Der Käufer ist jederzeit widerruflich berechtigt, die gelie-ferten Gegenstände im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder mit anderen zu verbinden. Soweit durch die Verarbeitung unser Eigentum an der Ware untergeht, überträgt uns der Käufer bereits heute das Eigentum an dem durch Verarbeitung entstehenden neuen Gegenstand. Der Käufer ist jederzeit widerruflich berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Er tritt bereits heute seine Forderungen aus der Weiter-veräußerung an uns ab. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt. Der Käufer ist solange berechtigt und verpflichtet an uns abgetretene Forderungen einzuziehen, als wir diese Ermächtigung nicht ausdrücklich widerrufen.
 
Mängelrügen und Haftung
a) Mängelrügen sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und vor ihrer Verarbeitung oder ihrer Benutzung, soweit diese über die Untersuchung und Erprobung hinausgehen, schriftlich anzuzeigen. Verborgene Mängel, die bei unverzüglicher Untersuchung nicht zu entdecken sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb von zwei Monaten nach Absendung der Ware bei uns eingegangen ist.
b) Ist die Ware mangelhaft, so ist der Käufer berechtigt, Minderung des Kaufpreises oder Lieferung mangelfreier Ware gegen Rückgabe der gelieferten Ware zu verlangen. Weitere Gewährleistungsansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
c) Der bestimmungsgemässe Gebrauch der Ware ist Voraussetzung für Haftungsansprüche. Dieser leitet sich aus dem mit dem Kunden vor Lieferung vereinbarten Pflich-tenheft ab. Zur Feststellung des bestimmungsgemässen Gebrauchs ist der Kunde verpflichtet, eine genaue Darstellung der Anwendung, die beanstandete Ware sowie Lieferschein- und Rechnungsnummer beizubringen.
d) Der Einsatz der Ware in Anwendungen, bei denen im Falle des Versagens Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen besteht, ist nicht gestattet. Auch der Einsatz in Anwendungen, bei denen im Versagensfall aussergewöhnlich grosse wirtschaftliche Schäden entstehen können, ist untersagt. Der Anwender trägt in diesen Fällen die Verantwortung für die Vermeidung aller möglichen Folgeschäden.

Allgemeine Haftungsbegrenzung und Verjährung
a) Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, haften wir auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unsere Haftung umfasst - außer bei Vorsatz - nicht solche Schäden, die bei dem konkreten Geschäft typischerweise nicht erwartet werden konnten oder für die der Käufer versichert ist oder üblicherweise versichert werden kann.
b) Sämtliche vertraglichen Ansprüche gegen uns verjähren ein halbes Jahr nach Ablieferung, soweit nicht bei Bauwerken zwingend längere Verjährungsfristen gelten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
a) Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz der Firma.
b)  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Liefergeschäft ist Donaueschingen.
c) Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

Gültigkeit der Bedingungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt deren Wirksamkeit im übrigen unberührt.
 
 
01/2012